News der CDU Reinfeld
Der Vertrag zwischen der Stadt Reinfeld und Bauunternehmung „Aug.Prien“ zum Neubau der Feuerwache wurde unterschrieben
(Fr, 06 Mär 2020)
Die CDU Reinfeld freut sich, dass nun unverzüglich mit dem
Abriss des alten Rettungszentrums begonnen werden kann und anschließend die neue Feuerwache entstehen wird. Eine Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen. Der schlüsselfertige
Neubau soll ca. 9 Millionen Euro kosten und kann Dank Einzelgenehmigung vom Kreis trotz der Haushaltsprobleme errichtet werden.
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Antrag auf Fördermittel für den Reinfelder Sportplatz wurde zurückgezogen (Thu, 27 Feb 2020)
In der Bauausschusssitzung vom 13.02.2020 stand in der Sitzungsvorlage zum aktuellen Sachstand der Sportplatzsanierung „…der Förderantrag wird für 2020 neu gewertet…“. In der
Sitzung konnte niemand von der Verwaltung diesen Satz erklären und so bat der Ausschussvorsitzende Lorenz Hartwig um
Aufklärung.
Einige Tage später erhielt er die weitergeleitete Antwort vom Ministerium: „Herr Gerstmann hat den Antrag für die Förderperiode schriftlich per Mail auf Nachfrage zurückgezogen,
da laut Auskunft keine personelle Möglichkeit bestand den Auszahlungsantrag auszufüllen“. Anders gesagt, die Reinfeld schriftlich zugesagten Mittel in Höhe von 250.000 € sind
storniert und Reinfeld befindet sich für das Jahr 2020 wieder mit allen anderen Antragsstellern in einem Topf und muss bangen, ob und wie viele Fördermittel zugesagt werden.
„Das ist ein massiver Vertrauensverlust, da wir nur auf Nachfrage von diesem Vorgehen erfahren haben. Selbst im Haushalt 2020 ist die Summe nun fälschlicherweise enthalten. Wir
sind extrem enttäuscht“ so Lorenz Hartwig von der CDU Reinfeld. Was nun übrig bleibt sind als unverschuldete Verlierer die engagierten Sportler und die Kommunalpolitiker.
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Die CDU Reinfeld freut sich, dass nun unverzüglich mit dem
Abriss des alten Rettungszentrums begonnen werden kann und anschließend die neue Feuerwache entstehen wird. Eine Fertigstellung ist für 2021 vorgesehen. Der schlüsselfertige
Neubau soll ca. 9 Millionen Euro kosten und kann Dank Einzelgenehmigung vom Kreis trotz der Haushaltsprobleme errichtet werden.
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Antrag auf Fördermittel für den Reinfelder Sportplatz wurde zurückgezogen (Thu, 27 Feb 2020)
In der Bauausschusssitzung vom 13.02.2020 stand in der Sitzungsvorlage zum aktuellen Sachstand der Sportplatzsanierung „…der Förderantrag wird für 2020 neu gewertet…“. In der
Sitzung konnte niemand von der Verwaltung diesen Satz erklären und so bat der Ausschussvorsitzende Lorenz Hartwig um
Aufklärung.
Einige Tage später erhielt er die weitergeleitete Antwort vom Ministerium: „Herr Gerstmann hat den Antrag für die Förderperiode schriftlich per Mail auf Nachfrage zurückgezogen,
da laut Auskunft keine personelle Möglichkeit bestand den Auszahlungsantrag auszufüllen“. Anders gesagt, die Reinfeld schriftlich zugesagten Mittel in Höhe von 250.000 € sind
storniert und Reinfeld befindet sich für das Jahr 2020 wieder mit allen anderen Antragsstellern in einem Topf und muss bangen, ob und wie viele Fördermittel zugesagt werden.
„Das ist ein massiver Vertrauensverlust, da wir nur auf Nachfrage von diesem Vorgehen erfahren haben. Selbst im Haushalt 2020 ist die Summe nun fälschlicherweise enthalten. Wir
sind extrem enttäuscht“ so Lorenz Hartwig von der CDU Reinfeld. Was nun übrig bleibt sind als unverschuldete Verlierer die engagierten Sportler und die Kommunalpolitiker.
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News der CDU Stormarn
Stegners Angriff auf die Justiz ist ein Skandal
(Fri, 11 Sep 2020)
Zur Rücktrittsforderung des SPD-Oppositionsführers Dr. Ralf Stegner gegenüber der Leitenden Kieler Oberstaatsanwältin erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion:
„Die Vorwürfe und Rücktrittsforderung des Herrn Oppositionsführers sind ein Skandal für sich. Ein derartiger Angriff auf eine angesehene und unbescholtene Staatsanwältin ist ein Angriff
auf die Gewaltenteilung und unser rechtsstaatliches System. Einen solchen Angriff müssen alle Demokraten - auch die SPD - aufs schärfste verurteilten.
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Wir brauchen eine zweite Einsatzhundertschaft der Polizei (Tue, 08 Sep 2020)
Zu der heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung über die Aufstellung einer zweiten Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei in Schleswig-Holstein erklärte der
Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:
„Wir brauchen dringend eine zweite Einsatzhundertschaft für die Polizei in Schleswig-Holstein. Nur so werden wir den steigenden Anforderungen bei Großeinsätzen gerecht.“
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Grundsteuerreform wird Thema im nächsten Landtagswahlkampf (Fri, 04 Sep 2020)
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Grundsteuer:
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Zur Rücktrittsforderung des SPD-Oppositionsführers Dr. Ralf Stegner gegenüber der Leitenden Kieler Oberstaatsanwältin erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion:
„Die Vorwürfe und Rücktrittsforderung des Herrn Oppositionsführers sind ein Skandal für sich. Ein derartiger Angriff auf eine angesehene und unbescholtene Staatsanwältin ist ein Angriff
auf die Gewaltenteilung und unser rechtsstaatliches System. Einen solchen Angriff müssen alle Demokraten - auch die SPD - aufs schärfste verurteilten.
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Wir brauchen eine zweite Einsatzhundertschaft der Polizei (Tue, 08 Sep 2020)
Zu der heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung über die Aufstellung einer zweiten Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei in Schleswig-Holstein erklärte der
Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:
„Wir brauchen dringend eine zweite Einsatzhundertschaft für die Polizei in Schleswig-Holstein. Nur so werden wir den steigenden Anforderungen bei Großeinsätzen gerecht.“
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Grundsteuerreform wird Thema im nächsten Landtagswahlkampf (Fri, 04 Sep 2020)
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Grundsteuer:
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News der CDU Schleswig-Holstein
Web-Landesversammlung beschließt Antrag "Die digitale Kommune"
(Tue, 08 Sep 2020)
"Das war eine gelungene, wenn auch ganz andere Landesversammlung, bei der das politische Thema und die Durchführung ideal zusammenpassten", freute sich der Landesvorsitzende der
Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL nach der diesjährigen Landesversammlung der CDU-Kommunalpolitiker am 26. August 2020. Vor dem
Hintergrund der Corona-Pandemie fand diese nicht als Präsenzveranstaltung sondern als Web-Konferenz statt.
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Wir brauchen eine zweite Einsatzhundertschaft der Polizei (Tue, 08 Sep 2020)
Zu der heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung über die Aufstellung einer zweiten Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei in Schleswig-Holstein erklärte der Vorsitzende
der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:
„Wir brauchen dringend eine zweite Einsatzhundertschaft für die Polizei in Schleswig-Holstein. Nur so werden wir den steigenden Anforderungen bei Großeinsätzen gerecht.“
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CDA Schleswig-Holstein in großer Geschlossenheit (Thu, 20 Aug 2020)
Der Landesvorsitzende der CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft), Werner Kalinka MdL ist mit 97% im Amt bestätigt worden. Er steht seit 2002 an der Spitze des sozialen Flügels der
CDU. Als Stellvertreter wurden Dr. Andreas Ellendt, Werner Weiss und Holger Diehr wie auch Schatzmeisterin Hiltraud Ritter mit sehr guten Ergebnissen bestätigt. Zu Beisitzern wurden Britta
Krey, Thorsten Borchers, Jürgen Lamp, Hans-Walter Henningsen, Hans-Helmut Lucht und Stephan Schmidt gewählt.
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"Das war eine gelungene, wenn auch ganz andere Landesversammlung, bei der das politische Thema und die Durchführung ideal zusammenpassten", freute sich der Landesvorsitzende der
Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL nach der diesjährigen Landesversammlung der CDU-Kommunalpolitiker am 26. August 2020. Vor dem
Hintergrund der Corona-Pandemie fand diese nicht als Präsenzveranstaltung sondern als Web-Konferenz statt.
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Wir brauchen eine zweite Einsatzhundertschaft der Polizei (Tue, 08 Sep 2020)
Zu der heutigen (08. September 2020) Presseberichterstattung über die Aufstellung einer zweiten Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei in Schleswig-Holstein erklärte der Vorsitzende
der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:
„Wir brauchen dringend eine zweite Einsatzhundertschaft für die Polizei in Schleswig-Holstein. Nur so werden wir den steigenden Anforderungen bei Großeinsätzen gerecht.“
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CDA Schleswig-Holstein in großer Geschlossenheit (Thu, 20 Aug 2020)
Der Landesvorsitzende der CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft), Werner Kalinka MdL ist mit 97% im Amt bestätigt worden. Er steht seit 2002 an der Spitze des sozialen Flügels der
CDU. Als Stellvertreter wurden Dr. Andreas Ellendt, Werner Weiss und Holger Diehr wie auch Schatzmeisterin Hiltraud Ritter mit sehr guten Ergebnissen bestätigt. Zu Beisitzern wurden Britta
Krey, Thorsten Borchers, Jürgen Lamp, Hans-Walter Henningsen, Hans-Helmut Lucht und Stephan Schmidt gewählt.
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