Europa Tour - Niclas Herbst in Reinfeld (Fr, 12 Apr 2019)
Auf Einladung vom CDU Kreisverband Stormarn warb am Mittwoch beim Europa Talk in Mensa der Immanuel-Kant-Schule Niclas Herbst für ein einiges Europa als Wertegemeinschaft. Nach der Begrüßung durch Stormarns stellvertretenden CDU Kreisvorsitzenden Jörg Feldmann und Reinfelds CDU Ortsvorsitzenden Lorenz Hartwig gab es ein kurzes Statement von Schleswig-Holsteins CDU Spitzenkandidaten zur Europawahl und anschließend eine rege Diskussion. Aus aktuellem Anlass nahm die Diskussion über den Brexit und die Folgen vor Ort einen großen Raum in der Diskussion ein. Am Veranstaltungsabend war die Entscheidung über eine Verschiebung des Austrittstermin der Briten noch nicht gefallen und so wurde über viele verschiedene Möglichkeiten gesprochen. Einig war sich die Diskussionsrunde, dass aus Eigeninteresse der EU ein ungeregelter Austritt zu vermeiden sei. Es wurden durch die Teilnehmer Beispiele aus vor Ort ansässigen Firmen benannt. Problematisch würde die politische Lage durch ein nicht handlungsfähiges Parlament bei einer Verzögerung vom mehrjährigen Finanzrahmen unter anderem für die Landwirtschaft in Schleswig-Holstein. Niclas Herbst erklärte in seinem Impulsreferat, dass Europa bis in die Städte und Gemeinden hineinwirkt, indem zum Beispiel mit Fördergeld aus Brüssel viele Projekte in den Kommunen finanziert würden. Als gemeinsame europäische Zukunftsaufgaben sprach Niclas Herbst unter anderem über die Außen- und Sicherheitspolitik, künstliche Intelligenz, Kampf gegen Krebs, die Weiterentwicklung von Frontex als Grenz- und Küstenwache, Für Niclas Herbst ist die Wahl am 26. Mai richtungsweisend als Auseinandersetzung mit Kräften, die Europa sabotieren wollen. Deshalb hofft er auf ein klares Bekenntnis zu Europa. „Wenn rechte und linke Populisten zurück zum Nationalstaat wollen, ist das nicht zukunftsweisend“, sagt Herbst. „Wir brauchen Europa, um auch künftig international bestehen zu können.“ Der Verbund der Mitgliedsstaaten stärke die Sicherheit nach Innen und Außen, sorge für wirtschaftlichen Wohlstand und hebe soziale Standards.
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Für Schleswig-Holsteins Zukunft in Europa (Mon, 08 Apr 2019)
Warum ist Europa auch wichtig für Kommunen in Stormarn? Diese und viele andere Fragen wird Niclas Herbst am 10. April um 19.00 Uhr in der Mensa der Immanuel-Kant-Schule (Bischofsteicherweg 75 b) in Reinfeld beantworten. Unter dem Motto „Schleswig-Holsteins-Zukunft in Europa“ hält der Spitzenkandidat der CDU für die Europawahl zunächst einen Vortrag und diskutiert im Anschluss mit den Bürgern. Für Niclas Herbst ist die Wahl am 26. Mai richtungsweisend als Auseinandersetzung mit Kräften, die Europa sabotieren wollen. Deshalb hofft er auf ein klares Bekenntnis zu Europa. „Wenn rechte und linke Populisten zurück zum Nationalstaat wollen, ist das nicht zukunftsweisend“, sagt Herbst. „Wir brauchen Europa, um auch künftig international bestehen zu können.“ Der Verbund der Mitgliedsstaaten stärke die Sicherheit nach Innen und Außen, sorge für wirtschaftlichen Wohlstand und hebe soziale Standards. Nicht zuletzt erinnert Niclas Herbst daran, dass Europa bis in die Städte und Gemeinden hineinwirke, indem zum Beispiel mit Fördergeld aus Brüssel viele Projekte in den Kommunen finanziert würden.
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Anreize statt Verbote (Fri, 20 Sep 2019)
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (20.09.2019) die Einigung der Koalitionspartner in Berlin auf ein Klimaschutzpaket zur Einhaltung der Klimaziele 2030: „Was lange währt, wird endlich gut. Mit der Entscheidung zur CO2-Bepreisung und der im Gegenzug beschlossenen Senkung der EEG-Umlage setzt die Bundesregierung jetzt um, was Schleswig-Holstein mit einer Bundesratsinitiative bereits Anfang des Jahres vorgeschlagen hatte.“
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CDU sieht Land und Kommunen weiterhin an einem Tisch (Wed, 18 Sep 2019)
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.09.2019) zum Stand der Verhandlungen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs: „Ich bin optimistisch, dass im Rahmen weiterer Gespräche für alle auskömmliche Lösungen gefunden werden können und die Beteiligten ein gemeinsam getragenes Ergebnis finden. Ihre Kommunalfreundlichkeit hat diese Landesregierung schließlich bereits mit dem Kommunalpaket aus dem Jahr 2018 unter Beweis gestellt.“
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Tobias Koch informiert über Förderzusage für Hoisbütteler Sportverein (Wed, 18 Sep 2019)
Tobias Koch, Landtagsabgeordneter aus Ahrensburg und Bernd A. Sutter, Vorsitzender der CDU Ammersbek und Kreistagsabgeordneter, haben am Montag, den 16.09.2019 beim Hoisbütteler Sportverein von 1955 e.V. über den Zuschuss des Landes aus dem Fonds für Barrierefreiheit für ein barrierefreies Fitnessstudio in Höhe von 105.279 Euro informiert.
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